Als im Spätsommer 2019 weltweit Millionen Menschen dem Ruf der Fridays-For-Future-Bewegung folgten und für mehr Klimaschutz auf die Straße gingen, kam Green Planet Energy erstmals in Kontakt mit dem Verein Mein Grundeinkommen e.V. aus Berlin. Deren Idee: das erste „Ökostrom-Grundeinkommen“ in Deutschland. Nach der erfolgreichen Umsetzung in Deutschland kurz vor Beginn der Corona-Pandemie ist nun Europa das nächste Ziel – mit einer an die EU-Kommission gerichteten Initiative.
Unter dem Slogan „Schluss mit schmutzig!“ rief „Mein Grundeinkommen“ dazu auf, zu echtem Ökostrom zu wechseln. Im Gegenzug verpflichteten wir uns gemeinsam mit den Kolleg:innen von Naturstrom, den Bürgerwerken und EWS Schönau, für jeden Wechsel einen Tag Bedingungsloses Grundeinkommen zu spendieren. Die Aktion lief so gut, dass bereits nach kurzer Zeit das erste „Ökostrom-Grundeinkommen“ – immerhin 12.000 Euro – realisiert wurde und Anfang Januar 2020 verlost werden konnte. Ein tolles Ergebnis, auf das wir durchaus stolz sind.
Nach dem Grund für diese ungewöhnliche Aktion gefragt, sagte uns Vereinsgründer Michael Bohmeyer im Interview: „Auch das bedingungslose Grundeinkommen bringt uns als Gesellschaft nichts, wenn unser Planet kaputtgeht. Und da wollten wir einfach ein Zeichen setzen – und die Leute auffordern, selbst aktiv zu werden und ihren persönlichen Atom- und Kohlestromausstieg zu vollziehen.“ [Lesen Sie hier das Interview.]
Bohmeyers langjähriger Mitstreiter Helwig Fenner, welcher knapp sechs Jahre lang dabei half, den Verein Mein Grundeinkommen aufzubauen und unsere gemeinsame Wechselaktion konzipierte, hat nun mit der Europäischen Bürgerinitiative für Grundeinkommen (EBI) die EU-Kommission im Visier.
Die EBI ist eine Bürgerinitiative aller 27 Länder der Europäischen Union und versteht sich als Aufforderung an die Europäische Kommission, aktiv zu werden und Vorschläge für bedingungslose Grundeinkommen zu machen. Ihr Ziel: die Einführung solcher Grundeinkommen in der gesamten EU, die jedem Menschen die materielle Existenz und die Möglichkeit der gesellschaftlichen Teilhabe sichern.
Damit die Initiative erfolgreich ist, müssen bis zum 25. Juni 2022 mindestens eine Million EU-Bürger:innen die Initiative unterschrieben haben – und dabei mindestens sieben der 27 EU-Länder ihre jeweilige Mindestzahl an Unterzeichner:innen erreichen.
Die Mindestzahl für Deutschland liegt offiziell bei 67.680. Da es hierzulande aber eine starke Grundeinkommensbewegung gibt, haben sich die Macher:innen das Ziel gesteckt, mindestens 300.000 Menschen für eine Unterschrift zu gewinnen.
Werden die erforderlichen Unterschriften erreicht, kommt es zur Anhörung im EU-Parlament. Anschließend müssen die Europäische Kommission und das Europäische Parlament innerhalb von sechs Monaten über ihr Vorgehen zur Einführung (oder Nicht-Umsetzung) eines bedingungslosen Grundeinkommens in der gesamten EU informieren und dies begründen.
Die Ökoenergiegenossenschaft Green Planet Energy unterstützt die EBI in ihrem Einsatz für ein soziales und gerechtes Europa. Denn das Grundeinkommen berührt viele wichtige Themen für unsere Gesellschaft: Wie wollen wir zusammenleben? Welche Arbeit ist wie viel wert? Wie können wir gesünder, stressfreier leben? Und: Wie können wir unsere Gesellschaften für die drohende Klimakatastrophe stärken? Das Grundeinkommen, so die gemeinsame Einschätzung, könnte hier einen positiven Beitrag leisten.
Mehr Infos zur Bürgerinitiative finden Sie auf deren Webseite. Zum Unterzeichnen besuchen Sie die Webseite der Europäischen Union.
